WFöG heute im Ministerrat

Nach der Begutachtung (siehe dazu https://www.hypa.at/news/wasserstofffoerderungsgesetz) und Überarbeitung ist heute am 15.05.2024 das Wasserstoffförderungsgesetz durch den Ministerrat gegangen. Verglichen mit dem Begutachtungsentwurf findet sich nun ein deutlich höheres Budget (820 Millionen Euro), das Ausschreibungen in den nächsten 3 Jahren ermöglichen würde. Grundsätzlich wird angestrebt, diese Auktionen im Rahmen des EU Innovationsfonds (genauer: dem „domestic leg“ der Hydrogen Bank) abzuwickeln. Es folgt jetzt die parlamentarische Behandlung, und hoffentlich der Beschluss.

 

Link zur Regierungsvorlage: RIS - REGV_ABAD7505_6889_4357_BDF7_2EC912EC0DC9 - Regierungsvorlagen (bka.gv.at)